Liebe Bürgerinnen und Bürger,

intensiv wurde in den vergangenen Wochen die Ansiedelung eines Lebensmittelmarktes an der Zankenhausener Straße diskutiert. Auslöser der erneuten Diskussion war eine durch die Firma EDEKA gestartete Umfrage. An dieser beteiligten sich nach Firmenangaben 935 Personen. Mit „ja“ und damit für den Bau des Marktes stimmten 86,7% der Befragten (811 Stimmen); 13,3% votierten dagegen (124 Stimmen). Eine im Jahr 2009 durch die Interessengemeinschaft Dorfentwicklung (IG) initiierte Unterschriftensammlung förderte ein anderslautendes Ergebnis zu Tage: Damals sprachen sich ca. 350 Bürgerinnen und Bürger mit Nachdruck gegen den Bau des Marktes aus. Wie die IG dem Gemeinderat mitteilte, hat sich diese Zahl zwischenzeitlich auf über 500 erhöht.

Warum habe ich mich entschlossen, dem Gemeinderat die Durchführung eines Bürgerentscheides vorzuschlagen?

Immer wieder wurde ich in den vergangenen Wochen von Bürgerinnen und Bürgern gefragt, wie es nun weiter geht. In vielen persönlichen Gesprächen, Telefonaten und auch Schriftwechseln per E-Mail und Brief haben sich Befürworter und Gegner des Marktes gleichermaßen an mich gewandt. Schlussendlich habe ich mich entschieden, dem Gemeinderat vorzuschlagen, einen Bürgerentscheid herbeizuführen.

Fakt ist, dass der Gemeinderat zunächst dem Projekt mehrheitlich positiv gegenüberstand, das Bauleitplanverfahren aber ruhen ließ, nachdem deutliche ablehnende Signale aus der Bevölkerung kamen. Nunmehr müssen wir davon ausgehen, dass wohl ein ebenfalls erheblicher Teil der Bürgerinnen und Bürger an der Ansiedlung des Supermarkts an der Zankenhausener Straße doch interessiert ist.

Weder ich noch der Gemeinderat wollen sich der Verantwortung entziehen. Wegen der Bedeutung der Angelegenheit halte ich es aber für geboten, auf die vom Gesetzgeber ermöglichte basisdemokratische Möglichkeit eines Bürgerentscheids zurückzugreifen.

Damit haben Sie, die Bürgerinnen und Bürger, die Gelegenheit darüber zu entscheiden, ob der vieldiskutierte Markt am Ortsrand unserer Gemeinde gebaut werden soll oder nicht.

Der Gemeinderat hat meinem Antrag am 11.08.2010 mehrheitlich zugestimmt. Wann genau der Bürgerentscheid stattfinden kann, wird vom Gemeinderat noch festgelegt. Sicher ist aber, dass noch in diesem Jahr alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger zu den Urnen gerufen werden – ähnlich der Abstimmung zum Nichtraucherschutz.

In den kommenden Wochen nun haben sowohl Befürworter als auch Gegner des Marktes Zeit, in einer fairen, sachlichen und demokratischen Auseinandersetzung ihre Argumente auszutauschen und so zur Meinungsbildung innerhalb der Bevölkerung beizutragen.

Wie geht es mit dem Projekt „Dorferneuerung“ weiter?

Nach meiner Überzeugung ist die ab dem Jahr 2011 geplante Dorferneuerung durch den Bürgerentscheid nicht gefährdet.

Ziel der Dorferneuerung ist die Aufwertung und Belebung des Türkenfelder Ortskerns. Diese kann unabhängig vom Ausgang des Bürgerentscheides weiter voran getrieben werden. Beispielhaft genannt sei die angedachte Aufwertung exponierter Plätze wie z. B. der Mariensäule, des Dorfweihers oder des Rathaus-Vorplatzes.

Ich bitte alle Bürgerinnen und Bürger, die sich bislang für die Belange der Dorferneuerung eingesetzt haben, dies auch weiter zu tun. Ich stehe, wie mehrfach betont, voll und ganz hinter Ihnen! Richtig ist aber auch: Ohne bürgerschaftliches Engagement hat dieses Projekt keine Zukunft.

Liebe Bürgerinnen und Bürger: Nun liegt es an Ihnen! Beteiligen Sie sich aktiv an den Diskussionen, bringen Sie sich und Ihre Meinung ein und treffen Sie Ihre individuelle Entscheidung. Denn: Das Ergebnis des Bürgerentscheides ist  für den Gemeinderat bindend und endgültig!

Es grüßt Sie

Ihr

Pius Keller

Erster Bürgermeister

Türkenfeld, den 13. August 2010